Internationaler Franchisevertrag

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Inhaltsverzeichnis

Parteien
Klauseln

  1. Vertragsgegenstand
  2. Unabhängigkeit der Parteien
  3. Genehmigte Betriebsstätte
  4. Gebietsexklusivität
  5. Vertragsdauer und -verlängerung
  6. Aufnahme der Geschäftstätigkeit
  7. Herrichtung und Ausstattung der genehmigten Betriebsstätte
  8. Lizenz für Urheberrechte
  9. Lizenzgebühren des Franchisegeschäfts
  10. Franchisehandbuch
  11. Unterstützung und Schulung
  12. Lieferung von Produkten [oder Dienstleistungen]
  13. Anfangsvorrat
  1. Computersystem
  2. Recht auf inventur und Kontrolle
  3. Versicherungen
  4. Werbung
  5. Vertraulichkeit
  6. Wettbewerbsverbot
  7. Vertragsabtretung
  8. Auflösung
  9. Nachvertragliche Pflichten
  10. Höhere Gewalt
  11. Mitteilungen
  12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
  13. Sprache
Unterschriften
Anhänge

Beschreibung

Es handelt sich um das Muster eines Kooperationsvertrags zwischen juristisch unabhängigen Unternehmen (Franchisegeber und Franchisenehmer) in zwei verschiedenen Ländern. Mit diesem Vertrag räumt der Franchisegeber dem Franchisenehmer das Recht auf den Vertrieb seiner Produkte/Dienstleistungen in gleichförmig ausgestatteten Betriebsstätten ein, ebenso wie das Recht zur Benutzung seiner geistigen Schutzrechte (Marken, Abzeichen, Bezeichnungen) . Außerdem stellt er ihm das Know-how (Franchisehandbuch) und geschäftliche und fachliche Unterstützung zur Verfügung, um den Vertrieb durchzuführen. Der Franchisenehmer ist verpflichtet, die Anweisungen des Franchisegebers in Bezug auf die Präsentation, Vermarktung und das Unternehmensimage in den genehmigten Betriebsstätten zu befolgen. In Anerkennung der erbrachten Leistungen zahlt der Franchisenehmer dem Franchisegeber so genannte Franchisegebühren (Eintrittsgebühr, Lizenzgebühren, Werbegebühren). 

Dieses Muster ist für Franchisegeschäfte mit Produkten (Nahrungsmittel, Kosmetika, Dekoration, Mode, Textilien, etc.) gedacht, lässt sich aber mit leichten Änderungen auch für Franchisegeschäfte mit Dienstleistungen (Immobilienagentur, Beratungsunternehmen, Reinigungsdienste, Catering, etc.) benutzen.

Dieser Vertrag ist in Deutsch abgefasst. Mustervorlage auch in Englisch verfügbar.
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